Bündnis „Solidarische Stadt“

Das Bündnis solidarische Stadt hat sich Ende 2020 im Zuge des Protestes gegen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) der Stadt Jena gefunden und hat die Kampagne ‚Kürzungen stoppen! Für eine soziale, nachhaltige und lebenswerte Stadt‘ ins Leben gerufen.

Alle Gruppen – so unterschiedlich ihre Ausrichtungen auch sind – eint der Widerspruch zur Fixierung auf immer weiteres Wachstum als zentrales Ziel der Stadtpolitik.

Das Bündnis steht solidarisch für sozial gerechte, mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit vereinbare und an Lebensqualität für alle orientierte Lösungen für die derzeitige finanzielle Krise der Stadt ein. 

Unsere Forderungen: Wir Fordern: Gemeinwohl statt Wachstumsdogma!

Wir fordern von der Stadt eine Orientierung auf Gemeinwohl statt Wachstum um jeden Preis. Gemeinwohl bedeute eine soziale, nachhaltige und lebenswerte Stadt für alle.

Gemeinwohl verlangt demokratische Mitbestimmung. Welche Maßnahmen zur Haushaltssicherung angemessen sind, muss demokratisch und transparent entschieden werden. Mehr

Gemeinwohl verlangt soziale Gerechtigkeit. Keine Kürzungen bei Sozialem, Bildung und Gesundheit. Die Krisenkosten dürfen nicht auf diejenigen abgewälzt werden, die weniger haben. Mehr

Gemeinwohl verlangt Klimagerechtigkeit. Keine Kürzungen im Klimaschutz und keine klimaschädlichen Investitionen. Mehr

Gemeinwohl verlangt kulturelle Vielfalt und Teilhabe. Kulturelle Einrichtungen und Projekte müssen erhalten bleiben. Mehr

Gemeinwohl verlangt Selbstbestimmung. Die Kommune muss sich auf höherer Ebene für mehr finanzielle Spielräume einsetzen und die Notwendigkeit des HSK überprüfen. Mehr

Gemeinwohl verlangt Verantwortung. Erhalt und Ausbau gemeinwohlfördernder kommunaler Regelungen und Rahmenbedingungen. Mehr

 

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